In den vergangenen Monaten ging es in der Kommunalpolitik, sowohl auf Ebene der Samtgemeinde als auch in den Mitgliedsgemeinden regelmäßig um das Thema „Erneuerbare Energien“. Mittlerweile wurden einige Änderungen des Flächennutzungsplans und Aufstellungen von Bebauungsplänen beschlossen, um Flächen-Photovoltaikanlagen möglich zu machen. Einige Verfahren wurden zu einem positiven Ende geführt und in Schwindebeck ist bereits eine Flächen-Photovoltaikanlage am Netz.

Weiter beschäftigt sich der Landkreis Lüneburg aktuell mit der Neufassung seines Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP). Dabei muss er über die Bundes- und Landesgesetzgebung weitere Windenergievorrangflächen ausweisen. Bis zum 31.12.2027 müssen 3,09 % der Kreisfläche als Windenergievorrangfläche festgelegt werden, bis zum 31.12.2032 dann 4,00 %. Schaut man sich die im aktuellen Entwurf ausgewiesenen Flächen an, stellt man fest, dass der Landkreis Lüneburg auch in der Samtgemeinde Amelinghausen Flächen ausweisen möchte. Stand heute würde ich auch annehmen, dass diese Flächen bis zum Beschluss Bestand haben werden.

Zudem hat der Gesetzgeber mit § 245 e BauGB – der sogenannten Gemeindeöffnungsklausel – die Möglichkeit eröffnet, Windenergievorranggebiete neben der regionalen Raumplanung auch über die Änderung des Flächennutzungsplans zu entwickeln. Auch damit haben sich die Mitgliedsgemeinden beschäftigt, einige Flächen sind auch schon auf Samtgemeindeebene im Infrastruktur- und Umweltausschuss vorgestellt worden. Das Verfahren, wie wir mit eigenen Planungen umgehen wollen, habe ich bei verschiedenen Rats- oder Ausschusssitzungen, in den Lopautal Nachrichten und auf der Homepage der Samtgemeinde Amelinghausen erläutert.

Immer wieder klang an, dass man sich eine Gesamtübersicht wünscht, aus der hervorgeht, wo Windenergieanlagen schon heute stehen, wo der Landkreis Lüneburg Gebiete plant und wo die Gemeinden und Samtgemeinde von Planungen der Flächeneigentümer und Projektierer wissen. Weiter sollten auch die geplanten Flächen-Photovoltaikanlagen aus der Übersicht hervorgehen. Aus diesem Wunsch ist die Karte inkl. Legende entstanden. Weiter haben wir bekannte Planungen und Bestandsanlagen aus den Nachbarlandkreisen Harburg, Heidekreis und Uelzen eingefügt, um den Blick über die Kreisgrenzen zu erweitern.

Ich weise darauf hin, dass weder die Planungen der Landkreise noch die bekannten Pläne über die Gemeindeöffnungsklausel fixiert sind. Auf Ebene der Samtgemeinde werden wir genau prüfen, welche Planungen verträglich und vereinbar mit anderen Zielen der Samtgemeinde sind. Weiter kann ich versichern, dass auch in den Gemeinden schwer um Entscheidungen gerungen wurde und nach wie vor wird.

Wie immer stehe ich für Rückfragen zu dem Thema zur Verfügung.

Melden Sie sich gern.

Herzlichst
Ihr Christoph Palesch