Pressemitteilung
Amelinghausen, den 14.06.2023
Jahresabschlüsse der Samtgemeinde Amelinghausen für die Jahre 2013 – 2017 beschlossen
Der Rat der Samtgemeinde Amelinghausen beschloss bei seiner Sitzung am 13.06.23 einstimmig die Jahresabschlüsse der Jahre 2013 – 2017 und entlastete, ebenfalls einstimmig, Samtgemeindebürgermeister a.D. Helmut Völker für die Haushaltsjahre 2013 – 2015 und Samtgemeindebürgermeisterin Claudia Kalisch für die Haushaltsjahre 2016 und 2017.
Vorausgegangen waren in den vergangenen 18 Monaten intensive Arbeiten im Bereich der Kämmerei unter Hinzuziehung der Fa. Uelzener Doppik Beratungsgesellschaft mbH. Letztlich wurden so 30 Jahresabschlüsse (Samtgemeinde und fünf Mitgliedsgemeinden für die Jahre 2013 – 2017) am Stück dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreis Lüneburg zur Prüfung vorgelegt.
Torsten Arends (Uelzener Doppik) stellte die Jahresabschlüsse vor und ging dabei vor allem auf die Prüfbemerkungen des Rechnungsprüfungsamtes ein. Dabei stellte er dar, dass mittlerweile Finanz- und Anlagenbuchhaltung übereinstimmen und die Jahresabschlüsse regulär aus der Finanzsoftware erstellt werden können. Weiter sind alle Grundeinstellungen der Finanzbuchhaltung überarbeitet und korrigiert. Im Prüfbericht des RPA wurde u.a. bemängelt, dass die Finanzrechnung in Bilanz und Tagesabschluss noch nicht sauber funktioniert. Daran wird allerdings aktuell gearbeitet. Bezogen auf die Arbeiten zu den Jahresabschlüssen stellte Arends fest: „Es ist noch nicht alles bei 100 %, wir haben uns allerdings enorm verbessert.“
Die Haushaltsjahre schließen danach wie folgt ab: 2013 mit einem Defizit von 168.851,27 €, 2014 mit einem Überschuss von 151.826,54 €, 2015 mit einem Überschuss von 270.989,89 €, 2016 mit einem Defizit von 768.742,43 € und 2017 mit einem Überschuss von 337.191,53 €. Das Hohe Defizit aus dem Jahr 2016 begründet sich im Wesentlichen dadurch, dass die Pensionsrückstellungen für Samtgemeindebürgermeisterin a.D. Claudia Kalisch direkt für die gesamt Amtszeit gebucht worden sind.
Große Überraschungen gab es bei den vorgelegten Zahlen allerdings kaum, denn bereits 2017 stellte der damalige Kämmerer Magnus Ludwig vorläufige Jahresabschlusszahlen für die Haushaltsjahre 2013 – 2016 vor und diese wichen letztlich kumuliert nur leicht vom Endergebnis ab. Die Jahresabschlüsse 2013 -2016 ergaben laut Jahresabschlüssen ein kumuliertes Defizit von 514.777,27 €, Ludwig errechnete 2017 für ebendiese Jahre ein kumuliertes Defizit in Höhe von 502.900,02 €. Der viel beschworene „Blindflug“ bewahrheitete sich also nicht.
Samtgemeindebürgermeister Christoph Palesch bedankte sich bei Kämmerer Stephan Kaufmann für die geleistete Arbeit und stellte in Aussicht, bis zum Ende des Jahres auch die Jahresabschlüsse 2018 – 2022 prüffähig vorzulegen, um so der gesetzlichen Anforderung von § 129 Nds. Kommunalverfassungsgesetz in den nächsten Jahren nachzukommen.
Torsten Arends stellte weiter die vorläufigen Jahresabschlüsse der Jahre 2018 – 2022 vor und errechnete für das Ende 2022 eine Überschussrücklage in Höhe von insgesamt 1.799.787,02 €, die sich vor allem aus den sehr guten vorläufigen Abschlüssen der Jahre 2019 – 2022 ergibt.
Samtgemeindebürgermeister Palesch bat anschließend alle Ratsmitglieder darum, diese Zahlen offensiv nach außen zu vertreten: „Die Zahlen sind sich kein Grund für Jubel, sie zeigen aber, dass die Samtgemeinde Amelinghausen weder eine Finanzmisere hat oder gar pleite ist.“
Weiter mahnte er die Wirkungen an, die schon einzelne Worte in der Öffentlichkeit haben können: „Durch die angebliche Finanzmisere ist der Samtgemeinde Amelinghausen ein großer öffentlicher Schaden entstanden, gegen den wir noch lange ankämpfen werden müssen. Ohne Frage sind wir nicht besonders strukturstark oder gar reich, dennoch sind wir in der Lage unsere Aufgaben im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen und die Samtgemeinde Amelinghausen weiterzuentwickeln."
Abschließend stellte Palesch fest, dass sich die Ergebnisse der Jahre 2019 – 2022 wohl nicht regelmäßig wiederholen werden, dies liegt jedoch nicht an der schwachen Einkommenssituation, sondern vor allem daran, dass man wieder investiere: „Kindergarten Soderstorf, Kindergarten Betzendorf, Ganztagsschulbetrieb, die Sanierung des Waldbads, die Feuerwehrgerätehäuser in Amelinghausen, Rehlingen und Wetzen, Feuerwehrfahrzeuge, der Ausbau der touristischen Infrastruktur, Straßen und Wege – das alles wird Geld kosten. Aber ich bin froh, dass wir wieder im Arbeitsmodus sind und bedanke mich bei meinem Team, dass alle so engagiert mitziehen.“
Neben der Jahresabschlüssen beschloss der Samtgemeinderat anschließend auch über die Mittelverwendung der Ergebnisse und stellte die über- und außenplanmäßigen Ausgaben der Jahre 2013 – 2017 dar.